Notfallgesetz in Paraguay – Proindex Capital informiert über ein aktuelles Notfallgesetz in Paraguay – Proindex Capital berichtet aktuell aus den Bereichen Wirtschaft, Politik, Umweltschutz und Nachhaltigkeit in Paraguay. Jetzt wurde ein Notfallgesetz verabschiedet, da der historische Niedrigwasserstand in den Flüssen die Flussschifffahrt behindert.

Notfallgesetz in Paraguay – Proindex Capital informiert

Notfallgesetz zur Flussschifffahrt in Paraguay

Andreas Jelinek von der Proindex Capital AG: „Das Unterhaus von Paraguay verabschiedete vergangene Woche Mittwoch ein Notfallgesetz zur Flussschifffahrt und genehmigte Baggerarbeiten an den Flüssen Rio Paraguay, Paraná und Apa. Das Gesetz musste erlassen werden, da der niedrige Wasserstand die normale Schifffahrt verhindert. Das Dokument geht nun zur Prüfung an die Exekutive“.

Ausnahmezustand für die Schifffahrt

Notfallgesetz – Bereits im Jahr 2020 war dem Senat der Gesetzentwurf zur Ausrufung des Ausnahmezustands für die Schifffahrt auf den Flüssen vorgelegt worden. Der Vorschlag wurde erst vor kurzem genehmigt, das Oberhaus hat die neuen Vorschriften, allerdings mit einigen Änderungen beschlossen. Diese Änderungen sind vom Unterhaus akzeptiert wurden. „Der Vorschlag basiert auf den historischen niedrigen Wasserstandes der drei Flüsse und den Wettervorhersagen, die für die kommenden Monate eine niedrigen Niederschlag prognostizieren. Dieser macht eine effiziente Navigation unmöglich“ erklärt Andreas Jelinek von der Proindex Capital AG. Das Finanzministerium wurde daher ermächtigt, sich um die Flüsse zu kümmern und dementsprechend Finanzen dafür zu mobilisieren.

Wasserkrise im Paraná-Becken

Andreas Jelinek von der Proindex Capital AG berichtet weiter über das aktuelle Notfallgesetz: „Die Notwendigkeit, Baggerarbeiten durchzuführen, wird durch den alarmierenden Mangel an Wasserfluss im Paraguay-Fluss gerechtfertigt, der die Schifffahrt erschwert. Importe und Exporte sind derzeit nur schwer durchführbar, weil deren Verschiffung kaum möglich ist. Dasselbe passiert mit dem Paraná-Fluss, der wiederum seit Beginn der Sojaernte 2020 stark betroffen ist, bis zu einer kritischen Situation, die die Schifffahrt und damit die gesamte paraguayische Sojaexportlogistik beeinträchtigt. Beide Flüsse haben ihren niedrigsten Stand in den letzten 50 Jahren erreicht, hieß es. Die Wasserkrise, die das Paraná-Becken, Paraguay und Brasilien betrifft, beeinflusst auch die geringe Energieproduktion in den Wasserkraftwerken Itaipú und Yacyretá. Paraguay spürt heute schon stark die Folgen des Klimawandels„. Entmutigende Wettervorhersagen, bei denen kein Niederschlag in Sicht zu sein scheint, haben auch die parlamentarische Behandlung des Gesetzentwurfs beschleunigt. Der niedrige Wasserstand ist im Hafen von Asunción (Paraguay-Fluss) berüchtigt, wo nur kleine Boote ankommen können, da sich die Bedingungen zu verschlechtern scheinen.

Begriffserklärung – Notfallgesetz – Notstandsgesetz (*Wikipedia)

Als Notstandsgesetze werden Gesetze für eine Krisensituation bezeichnet, in der ein Staat oder ein Gebiet innerhalb des Staates nach Auffassung der Instanz, die den Notstand erklärt, nicht durch das ordentliche verfassungsmäßige Verfahren regiert werden kann. Der Ausweg wird darin gesehen, bestimmte Befugnisse auf die regionale bzw. nationale Regierung oder einzelne Personen wie Militär- und Polizeiführung zu übertragen.